Impfung

In Deutschland sind immer mehr Arbeitnehmer gegen Corona vollständig geimpft. Arbeitgeber wollen oft wissen, ob ihre Arbeitnehmer geimpft sind. Die Impfquote ist entscheidend für Homeoffice-Regelungen und Maskenpflicht am Arbeitsplatz.

Gesundheitsdaten, zu denen der Impfstatus gehört, zählen zu den speziell geschützten besonderen Arten von personenbezogenen Daten. Diese dürfen nach der DSGCO grundsätzlich nicht verarbeitet, d.h. erhoben, werden. Solche sensiblen Daten sind für jeden Arbeitgeber tabu. Er darf weder fragen noch wissen, unter welchen Krankheiten ein Beschäftigter leidet und ob er geimpft ist oder nicht.

Unter ganz bestimmten Bedingungen erlaubt das Bundesdatenschutzgesetz aber Ausnahmen. Zum Beispiel dürfen Gesundheitsdaten unter Umständen abgefragt werden, wenn das für die Ausübung des Berufs zwingend erforderlich ist. NAch § 23a Infektionsschutzgesetz gilt dies für Gesundheitsberufe. Danach ist es Kliniken ausdrücklich erlaubt, den Impfstatus ihrer Beschäftigten abzufragen, wenn dies zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten erforderlich ist.

Diese Rechtslage kann sich durch Änderung des Infektionsschutzgesetzes oder anderer Verordnungen ändern.

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